Vize-Fraktionschef Schmid: "Die Landesregierung verhält sich bei ihrer Haltung vollkommen stillos und unwürdig"
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 23.08.2010
Pressemitteilung vom 18. August 2010
Hauptthemen u.a. des Ausbau des Radwegenetzes auf Durmersheimer Gemarkung und der Hochwasserschutz
Der Rastatter SPD-Landtagsabgeordnete Gunter Kaufmann nahm die Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage zum Ausbau des Radweges entlang der L 608 auf Gemarkung Durmersheim zum Anlass, Durmersheims Bürgermeister Andreas Augustin einen Besuch abzustatten.
Veröffentlicht von Gunter Kaufmann am 18.08.2010
Die CDU Baden-Württemberg fordert sehr schnelle Entscheidungen zugunsten längerer Atomrestaufzeiten, weil sie zunehmende Angst vor dem Wahltag und den Wählern im Land hat. "Die CDU hat es so eilig, weil sie ihren schmutzigen Atom-Kuhhandel möglichst lange vor der Landtagswahl durchdrücken will", so SPD-Generalsekretär Peter Friedrich. Da Mappus wisse, daß er gegen den Willen der Menschen handelt, versuche die CDU nun das Thema los zu werden.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 12.08.2010
Die Rente mit 67 muss sozial abgefedert werden, fordert Nils Schmid, der Vorsitzende der SPD in Baden-Württemberg, im Interview mit der Stuttgarter Zeitung.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 10.08.2010
Pressemitteilung vom 05. August 2010
SPD-Landtagsabgeordneter kritisiert fehlende Mittel des Landes beim Ausbau der Radwege
Der SPD-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Rastatt/Murgtal, Gunter Kaufmann, wirft der Landesregierung eine chronische Unterfinanzierung beim Erhalt und Ausbau des Radwegenetzes in Baden-Württemberg vor, worunter auch die geplanten Radwege im Landkreis Rastatt und im Stadtkreis Baden-Baden leiden. Es ist unredlich, wenn das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr bewusst eine Prioritätenliste für Radwegeprojekte aufstellt und so Kommunen die Hoffnung auf einen zügigen Bau macht, dann aber so wenig Geld dafür in den Haushalt stellt, dass schon nach kurzer Zeit der Topf leert ist und die Kommunen in die Röhre schauen.
Veröffentlicht von Gunter Kaufmann am 05.08.2010