"Wenn Herr Hauk einen Anteil für das Land aus dem schmutzigen Atomgeschäft will, dann muss er für eine Beteiligung des Bundesrates bei der Änderung des Atomgesetzes sein.", erklärt SPD Generalsekretär Peter Friedrich.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 12.09.2010
Die SPD Baden-Württemberg will Auskunft über den neu geschaffenen medienpolitischen Berater der Landesregierung. Am Freitag hatte Ministerpräsident Mappus seinen Regierungssprecher umbesetzt und mit Dirk Metz zusätzlich einen neuen Medienberater präsentiert.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 12.09.2010
Landeschef Nils Schmid: "Stuttgart 21 soll verwirklicht werden, aber nicht gegen die Menschen, sondern mit den Menschen"
Fraktionschef Claus Schmiedel: "Das Scheitern des Runden Tisches zeigt, dass nur eine Volksabstimmung die starren Fronten von Gegnern und Befürwortern aufbrechen kann"
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 08.09.2010
Pressemitteilung vom 01. September 2010
Berufsbildungsexperte Gunter Kaufmann: „Die Landesregierung verschärft langfristig den Mangel an Fachkräften und schwächt die wirtschaftliche Entwicklung“
Die SPD-Fraktion unterstützt die heutigen Forderungen des Berufsschullehrerverbands (BLV) und fordert die Landesregierung auf, endlich den bedarfsgerechten Ausbau der beruflichen Schulen anzugehen und die Mittel für personelle Ressourcen bereitzustellen.
Veröffentlicht von Gunter Kaufmann am 01.09.2010
Fraktionsvize Nils Schmid: „Jetzt zeigt sich deutlich, dass jeder, der von Ministerin Schick Verbesserungen an den Schulen erwartet hat, enttäuscht werden wird“
Bildungssprecher Frank Mentrup: „Es geht weiter wie gehabt: hoher Unterrichtsausfall, zu wenig Krankheitsstellvertretungen und weniger Mittel für Ergänzungsbereich und Ganztagsangebote“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 25.08.2010
WebsoziCMS 3.9.9 - 006815135 -
