Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen

Pressemitteilungen Andreas Stoch gratuliert Stephan Weil zum SPD-Wahlsieg in Niedersachsen

SPD-Landeschef Andreas Stoch freut sich über den Wahlsieg der Niedersachen-SPD bei der heutigen Landtagswahl: „Ich gratuliere Stephan Weil und der Niedersachsen-SPD zum Wahlsieg in politisch schwierigen Zeiten. Dies ist ein klarer Regierungsauftrag, damit Stephan Weil auch weiterhin Ministerpräsident von Niedersachsen bleibt.“

„Die Menschen in Niedersachsen bestätigen damit den konstruktiven und besonnenen Kurs von Stephan Weil, insbesondere auch gegenüber der sozialdemokratisch geführten Bundesregierung.“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 10.10.2022

 

Pressemitteilungen Ampelkoalition fördert Kultureinrichtungen und Denkmäler in Baden-Württemberg: 50 Mio. Euro vom Bund

Es ist ein guter Tag für die Kultur in Baden-Württemberg: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung für insgesamt sechs Projekte im Ländle eine Förderung durch den Bund in Höhe von zusammen gut 50 Mio. Euro beschlossen. Das teilte jetzt der Vorsitzende der 22-köpfigen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Martin Gerster, mit.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 30.09.2022

 

Pressemitteilungen Das Chancen-Aufenthaltsrecht nicht vereiteln!

Beschluss des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg auf der Landesvorstandsklausur in Stuttgart am 23. und 24. September 2022

Andreas Stoch: „Es ist unglaublich, dass in Baden-Württemberg heute noch Menschen abgeschoben werden, die seit Jahren hier leben, integriert sind und in Berufen arbeiten, für die wir händeringend Fachkräfte suchen. Die grün-schwarze Landesregierung agiert hier weder humanitär, noch wirtschaftsfreundlich. Diesen Menschen eine Perspektive zu bieten ist der einzig richtige Weg. Die grün-schwarze Landesregierung muss sofort Abschiebungen von Menschen stoppen, die voraussichtlich unter die Neuregelung fallen werden.“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 24.09.2022

 

Pressemitteilungen Andreas Stoch begrüßt drittes Entlastungspaket der Bundesregierung

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch begrüßt das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung zur Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung und zur Stärkung der Einkommen: „Niemand wird allein gelassen – dafür sorgen die neuen umfangreichen Entlastungen der sozialdemokratisch geführten Bundesregierung für Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für die Unternehmen. Dieses Paket über 65 Milliarden Euro beweist noch einmal: Die Bundesregierung ist nicht nur handlungsfähig, sie handelt auch schnell und umfassend, um die stark steigende Belastung durch die hohen Energiepreise abzufedern und den Zusammenhalt zu stärken. Wir begrüßen vor allem die direkten Zahlungen an Rentnerinnen und Rentner sowie an Studierende. Ebenso begrüßen wir, dass über eine Besteuerung der Zufallsgewinne von Energieunternehmen nachgedacht wird.

Die Bewältigung dieser Krise ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Eine Aufgabe die Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam bewältigen müssen. Der Bund hat erneut geliefert, nun muss die Landesregierung nachziehen und ihren Teil dazu beitragen, dass in Baden-Württemberg niemand mit den gestiegenen Kosten allein gelassen wird. Ein wichtiger Schritt wäre hier die Bereitschaft der Landesregierung, eine Anschlusslösung für ein günstiges Nahverkehrsticket mitzufinanzieren.“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 04.09.2022

 

Pressemitteilungen SPD-Kreisverband fordert einen Nachfolger des 9-Euro Tickets.

Die SPD in Mittelbaden setzt sich für das 365-Euro-Ticket im öffentlichen Personennahverkehr ein. Für einen Euro pro Tag sollen die Menschen in Deutschland Bus und Bahn im Nahverkehr nutzen können.

Dazu der Kreisvorsitzende Jonas Weber: “Durch die Inflation steigen die Lebenshaltungskosten in Deutschland in extremer Weise an. Die Bundesregierung hat mit dem 9-Euro Ticket die Menschen im Land spürbar entlastet. Auch in Mittelbaden war das Ticket sehr beliebt, diese Erfolgsgeschichte wollen wir fortschreiben.”

Das 365-Euro-Ticket wird den öffentlichen Nahverkehr weiter preiswert und attraktiv halten. Gleichzeitig müssen aber auch die Kapazitäten bei Bus und Bahn ausgebaut werden, um die gestiegene Nachfrage stemmen zu können. Die SPD widerspricht dabei der Haltung der FDP, die hohe Kosten befürchtet. So meint Weber: “Das ist gut investiertes Geld, welches den Menschen im Land direkt zugutekommt.”

Einen weiteren positiven Effekt eines 365-Euro-Tickets sieht die SPD Mittelbaden im Bereich Klimaschutz. Dazu ergänzt der stellv. Kreisvorsitzende Emile Yadjo-Scheuerer: “Wenn durch günstigere Preise mehr Menschen auf Busse und Bahnen umsteigen, können wir sehr viel CO2 vermeiden und so unsere Klimaziele erreichen. Damit schlagen wir also zwei Fliegen mit einer Klappe.”

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Mittelbaden am 29.08.2022

 

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