Allgemein Rotes Blättle - Sommerausgabe
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Mittelbaden am 17.09.2023
Landespolitik Sascha Binder zu Grün-Schwarz: „Erste Halbzeit Stillstand, zweite Halbzeit Knatsch“
SPD-Generalsekretär: Jetzt zeigt sich, wie in dieser Koalition gespielt wird
„Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird“, kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: „In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los.“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 12.09.2023
Ankündigungen Tagesfahrt nach Straßburg
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Bürgerinnen und Bürger,
am 18. Oktober ist es wieder soweit: Unsere Tagesfahrt zum Europäischen Parlament in Straßburg steht an.
Am Ende der Seite findet sich das Anmeldungsformular (auf "weiterlesen" klicken)
Hier finden sich die zentralen Informationen:
- Abfahrt:
1. Zustieg: Rastatt - Treffpunkt: 9:45 Uhr - Abfahrt 10:00 Uhr
Treffpunkt: Parkplatz des Rastatter Bahnhofs2. Zustieg: Baden-Baden - Treffpunkt: 10:15 Uhr - Abfahrt 10:30
Treffpunkt: ehemaliger Real-Parkplatz, Industriestr. 22, 76547 Sinzheim3. Zustieg: Bühl - Treffpunkt: 10:30 Uhr - Abfahrt 10:45
Treffpunkt: ehemaliger Real-Parkplatz, Vimbucher Str. 75, 77815 Bühl - gegen 12 Uhr: Ankunft in Straßburg, danach Zeit zur freien Verfügung
- 15:30 Uhr: Treffpunkt am Parlament, Besuch der Ausstellung und Beginn der Führung
- 17 Uhr: Besuch der Plenarsitzung
- 17:30 Uhr: Gespräch und Austausch mit René Repasi MdEP
- gegen 19:30: Rückfahrt nach Rastatt, Ankunft ca 20:30-21 Uhr
Wir erheben einen Kostenbeitrag von 20€, um die Unkosten zu decken. Sollte jemand wirtschaftlich aktuell nicht in der Lage sein, den Betrag aufzubringen, springt der Kreisverband ein. Wendet euch dafür vertrauensvoll an Lukas Hornung (lukhornung@gmail.com, 01522/4343677 - auch via WhatsApp)
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Mittelbaden am 07.09.2023
Landespolitik Sascha Binder: "Bayaz verkennt die Lebensrealität der Bürger:innen"
SPD-Generalsekretär Sascha Binder wirft Landesfinanzminister Dr. Danyal Bayaz vor, mit seiner Forderung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters die Lebensrealität vieler Bürgerinnen und Bürger im Land völlig zu verkennen: „Es geht doch beim Renteneintrittsalter nicht nur um Dachdecker:innen. Es geht um körperliche, aber auch um psychische Belastungen. Diese Realität scheint dem Influencer Bayaz, der im Nebenberuf Minister ist, gänzlich fremd.
Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen.“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 02.08.2023
Bundespolitik Klimaschutz mit sozialem Zusammenhalt - das Gebäudeenergiegesetz kommt!
Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Das schaffen wir mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Dabei war uns besonders wichtig, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und die Wärmewende massiv zu fördern. Nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Das haben wir Sozialdemokrat:innen in den Gesprächen zum Gebäudeenergiegesetz durchgesetzt und den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich verbessert. Der Beschluss des Gesetzes war für die letzte Sitzungswoche im Juli vorgesehen, nun wurde er auf Anfang September verschoben. In der Sache ändert sich dadurch nichts.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 20.07.2023
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