Pressemitteilung vom 01. März 2010
Bildungsexperte Gunter Kaufmann: „Dieser dramatische Unterrichtsausfall macht deutlich, dass die neue Kultusministerin vor großen Herausforderungen steht. Nur mit raschem Handeln lassen sich die anstehenden Probleme lösen.“
Die SPD-Landtagsfraktion kritisiert scharf den Unterrichtsausfall an den beruflichen Schulen im Land. Aus der Antwort des vorherigen Kultusministers Helmut Rau (CDU) auf eine parlamentarische Initiative der SPD ergibt sich, dass 12,5 Prozent des Unterrichts ausfällt oder nicht ordnungsgemäß gehalten wird. Das entspricht jeder achten Stunde.
Veröffentlicht von Gunter Kaufmann am 01.03.2010
Generalsekretär Friedrich: „Mit seinem unsäglichen Herumlavieren zeigt sich Mappus als kraftloser Kraftmeier“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 28.02.2010
Fraktionschef Claus Schmiedel: "Landesregierung und EnBW mauscheln zusammen, um die Atomkraft in Baden-Württemberg weitertreiben zu können"
Die SPD-Fraktion sieht diese Drosselung durch die EnBW als Beweis dafür, dass das AKW Neckarwestheim nicht gebraucht wird. "Baden-Württemberg kommt gut ohne den Atomstrom aus Neckarwestheim aus", sagte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 25.02.2010
Pressemitteilung vom 25. Februar 2010
SPD-Landtagsabgeordneter für Erhalt des WWF-Aueninstituts in Rastatt / Antwort der Landesregierung auf Anfrage von MdL Kaufmann
Die Zukunft des WWF-Aueninstituts (WWF-AI) in Rastatt ist weiter hochgradig gefährdet. Dies geht aus der Antwort des Wissenschaftsministers des Landes Baden-Württemberg, Peter Frankenberg (CDU), auf eine Anfrage des Rastatter SPD-Landtagsabgeordneten Gunter Kaufmann hervor. In einem Antrag hat der Parlamentarier den Erhalt des Auen-Instituts in Rastatt gefordert und entsprechendes Handeln vom Land angemahnt.
Veröffentlicht von Gunter Kaufmann am 25.02.2010
Ein „blitzsauberer Start“ sei das gewesen, erklärt die Landes-CDU auf ihrer Homepage zur Regierungsübernahme von Stefan Mappus. Nun ist es durchaus nahe liegend, dass sich die CDU selbst lobt – aber was da in den vergangenen Wochen von der neuen Landesregierung geboten wurde, gleicht in Wahrheit mehr einem Stück aus dem Tollhaus als einem mutigen Neuanfang nach den glücklosen Oettinger-Jahren.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 22.02.2010
