Hier im Wortlaut: Die Rede des Landesvorsitzenden Nils Schmid im Landtag Baden-Württemberg am 6. Oktober 2010. Thema: die aktuelle Entwicklung um das Projekt Stuttgart 21.
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 07.10.2010
Am 6. Oktober hat die SPD Baden-Württemberg zusammen mit vielen anderen Gruppen den Landtag in Baden-Württemberg umzingelt, um gegen die schwarz-gelbe Beschlüsse zur Verlängerung des Atomausstiegs zu protestieren.
Hier einige Fotos der gelungenen Aktion.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 07.10.2010
Nils Schmid: „Wer den Atomkonsens aufkündigt, ist von gestern und hat nichts verstanden“
Anlässlich der heute bevorstehenden Demonstration vor dem Landtag gegen die Atompolitik der Landesregierung hat SPD-Landeschef Nils Schmid Ministerpräsident Mappus „Verrat an der Zukunft“ vorgeworfen. „Wer den Atomkonsens aufkündigt, ist von gestern und hat nichts verstanden“, sagte Schmid, der heute bei der so genannten Landtagsumzingelung das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen wird.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 06.10.2010
Der SPD-Kreisverband kämpft weiterhin für ein neonazifreies Rheinmünster und ruft zur Teilnahme an Demonstration am 23. Oktober auf.
Der eingerichtete Neonazi-Treff in Rheinmünster muss weiterhin im kritischen Fokus unserer Gesellschaft stehen. Wir dürfen es nicht zulassen, dass rechtsradikales Ge-dankengut sich dauerhaft in unserer Region niederlässt und festsetzt. Der SPD-Vorstand unterstützt dabei die Initiativen der SPD Rheinmünster und des Rheinmüns-ter-Bürgerbündnisses durch Aktionen und Aufklärung noch stärker auf dieses Thema aufmerksam zu machen, um klarzumachen, dass Neonazis hier nicht willkommen sind. „Nun da vorerst alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft sind, muss der Widerstand durch die Zivilgesellschaft aktiv aufrechterhalten werden. Und der politische Kampf ge-gen rechts muss weiter gehen“, so der dortiger SPD-Landtagskandidat Armin Zeitvogel.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Mittelbaden am 06.10.2010
Zur den aktuellen Entwicklungen betreffend das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Mit juristischen Winkelzügen wird Ministerpräsident Mappus die eskalierende Wut, Sorge und Empörung in der Bevölkerung nicht befrieden. Mappus muss endlich erkennen, dass das Projekt „Stuttgart 21“ von der Bevölkerung in Frage gestellt wird. Er darf nicht weiter Fakten zementieren, sondern muss den Bau stoppen. Wir fordern ihn und Bundeskanzlerin Merkel auf, sich entschieden für ein solches Moratorium einzusetzen.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 05.10.2010
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