Ministerin Bilkay Öney: „Innere Sicherheit erreichen wir nur über inneren Zusammenhalt“
Anlässlich des 10. Jahrestags der Anschläge vom 11. September 2001 auf das World-Trade-Center in New York hat die baden-württembergische Ministerin für Integration, Bilkay Öney (SPD), heute an die verhängnisvolle Verflechtung von Islamophobie und der Abwendung mancher Muslime vom gesellschaftlichen Diskurs erinnert.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 07.09.2011
Liebe Genossinnen und Genossen
seit etwas mehr als 100 Tagen ist die neue grün-rote Bürgerregierung nun im Amt. Wir sind die Projekte und Ziele, die wir uns im Koalitionsvertrag vorgenommen haben, gemeinsam kraftvoll und entschlossen angegangen. Wir haben erste Akzente in Richtung der ökologischen und sozialen Erneuerung von Wirtschaft und Gesellschaft sowie für mehr Bürgerbeteiligung auf allen Entscheidungsebenen gesetzt. Damit haben wir trotz des inhaltlichen Dissenses um Stuttgart 21 unsere Regierungsfähigkeit unter Beweis gestellt.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 22.08.2011
Claus Schmiedel: „Alle Beteiligten haben nun Gelegenheit, ihre Positionsbestimmung zum Zwei-Bahnhof in den demokratisch legitimierten Gremien vorzunehmen und abzusichern“
Die von den grün-roten Koalitionsspitzen heute verabredete Aufforderung an die S 21-Projektpartner, zum Geißler-Vorschlag eines Zwei-Bahnhofs nach Prüfung eine fundierte Stellungnahme abzugeben, wird von der SPD-Landtagsfraktion voll unterstützt.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 11.08.2011
Fraktionsvize Martin Rivoir: „Der Kombibahnhof ist Stuttgart 21 verkehrlich und städtebaulich unterlegen, käme klar teurer und würde eine völlig neue Planung mit großem Zeitverlust auslösen“
Das Nein der SPD-Landtagsfraktion zum Vorschlag von Schlichter Geißler für einen Kombibahnhof erfolgt nach den Worten von Fraktionsvize Martin Rivoir keineswegs voreilig, wie dies die Grünen unterstellen, sondern nach einer sorgfältigen fachlichen Prüfung.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 10.08.2011
Wir freuen uns, euch dieses Jahr zum zweiten Mal eine interessante, politische Bildungsreise des SPD-Landesverbands Baden-Württemberg anbieten zu können.
Sie findet statt vom 9. bis 13. November 2011.
Diesmal soll es nach Istanbul gehen, wo wir uns vor Ort nicht nur den Attraktionen einer Stadt widmen, in der europäische Integration und islamisches Selbstbewußtein, Tradition und Moderne aufeinandertreffen. Das auch. Aber darüber hinaus wollen wir erfahren, wie sich das Leben in den Brennpunkten der Stadt politisch gestaltet, und was wir u.a. zu den aktuellen Aufgaben der Türkei wie "Verfassung, Kurdenfrage und Aussenpolitik" in Erfahrung bringen können.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 05.08.2011
