Landtagsabgeordneter Ernst Kopp, Bundestagskandidatin Gabriele Katzmarek, der SPD-Kreisverband und der Juso-Kreisverband rufen zur Teilnahme an der Demonstration „Karlsruhe zeigt Flagge“ auf.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Mittelbaden am 23.05.2013
Finanzierungsproblematik muss hierzu geklärt werden
Der SPD-Kreisverband Rastatt/Baden-Baden und die Fraktion der SPD im Rastatter Kreistag stehen klar hinter dem Karlsruher Modell und sehen sich zudem in ihrer Haltung zur kommunalen Verantwortung bei der Finanzierung von Straßenbahnwagen bestätigt. Denn die Kostensteigerungen sind ein Resultat der nichtvorhandenen Finanzierung von Neu-/Ersatzbeschaffung von Straßenbahnwagen, worauf die SPD-Kreistagsfraktion mehrfach hingewiesen hat. Im Schreiben von Minister Hermann wird dies ausgeführt.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Mittelbaden am 17.05.2013
Kultusminister Andreas Stoch hat in einer Regierungserklärung im Landtag weitere Präzisierungen zur Schulentwicklungsplanung in Baden-Württemberg vorgestellt. Wir präsentieren hier zentrale Fragen und Antworten zu diesem wichtigen Thema.
Warum braucht Baden-Württemberg eine regionale Schulentwicklung?
Baden-Württemberg steht im Hinblick auf die Weiterentwicklung seiner Bildungslandschaft vor erheblichen Herausforderungen. Eine davon ist die Anpassung der Schulstrukturen an die veränderten gesellschaftlichen Bedingungen, dabei vor allem an den demografischen Wandel.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 16.05.2013
Die Landesregierung hat heute beschlossen, einen Gesetzentwurf zur Liberalisierung zentraler Bestimmungen des Staatsangehörigkeitsrechts in den Bundesrat einzubringen. Im Mittelpunkt stehe dabei der bereits brüchig gewordene Grundsatz, wonach ein Deutscher neben seinem deutschen Pass keine weiteren Nationalpässe besitzen darf, so Integrationsministerin Bilkay Öney.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 14.05.2013
SPD-Kreisräte begrüßten Gäste der Arbeiterpartei aus Vantaa
Die SPD-Fraktion im Landkreis Rastatt begrüßte für ein verlängertes Wochenende politische Freunde aus dem finnischen Vantaa. Ein abwechslungsreiches und informatives Programm erwartete die acht Mitglieder des Arbeitervereins Tikkurila.
Veröffentlicht von SPD Kreisverband Mittelbaden am 14.05.2013
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